Viele Menschen sind in den letzten Monaten auf die Straße gegangen und haben gegen Rechtsextremismus demonstriert. Ausgelöst wurden die Proteste gegen rechts durch die Enthüllungen des RechercheNetzwerks Correctiv über ein Treffen „hochrangiger AfDPolitiker, Neonazis und finanzstarker Unternehmer”. Bei dem Treffen wurde über den Plan gesprochen, Millionen von Menschen aus Deutschland zu vertreiben – auch mit deutscher Staatsbürgerschaft. Der Verfassungsschutz hat die Alternative für Deutschland als “extremistischen Verdachtsfall” eingestuft, einiger ihrer Landesverbände gelten als „gesichert rechtsextrem”. Nun werden die Rufe nach der Prüfung eines AfDVerbots immer lauter. Aber ist ein Parteiverbot der richtige Weg, um die Demokratie zu schützen? Oder muss die AfD vielmehr politisch bekämpft werden? Und ist ein Parteiverbot überhaupt machbar und sinnvoll? Wie weit sollte eine wehrhafte Demokratie also gehen? Darüber haben wir in dieser Folge „13 Fragen“ mit unseren Gästen diskutiert.

Unsere Teilnehmer*innen: 

Bijan Moini, Jurist und Schriftsteller;
Leonie Löwenherz, Influencerin und Historikerin;
Florian Schröder, Comedian und Autor;
Gardinia, TikTokerin;
AnnaMaria Scherer, Lehrerin und TikTokerin;
Sven Leunig, Politikwissenschaftler


Kapitel: 

00:00 Intro
00:12 Sollte die AfD verboten werden?
01:10 Inwiefern fühlst du dich durch die AfD bedroht?
07:46 Warum bist du für eine Prüfung aber gegen ein Verbot?
17:09 Warum ist es undemokratisch, eine Partei zu verbieten?
20:52 Sollten wir mit Rechtsextremen sprechen?
28:38 Wärst du mit einer Verbotsprüfung einverstanden?
33:39 Verbieten wir mit einem Parteiverbot auch die Meinung von AfDWählern und Wählerinnen?
35:11 Sollten wir einzelne AfDLandesverbände statt der Partei verbieten?
39:26 Was müsste passieren, damit du mehr Vertrauen in demokratische Institutionen bekommst?
41:25 Sollten wir die Parteienfinanzierung der AfD stoppen?
43:41 Können wir uns darauf einigen, dass wir einigen, dass wir eine Prüfung des AfDVerbots anstreben sollten?
44:45 Keine Kompromissfindung der gelben Seite.
45:02 Können wir uns darauf einigen, dass eine Klageschrift für ein AfDVerbotsverfahren geschrieben werden soll, ein Verbot allein aber nicht reicht?


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Gefahr von rechts Gehört die AfD verboten? | pheonix
https://kurz.zdf.de/arRd/

AfDVerbot: Für und Wider | 3Sat Kulturzeit
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AntiAfDDemos: Das bringen sie WIRKLICH! | funk DIE DA OBEN
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Verbot der AfD? Das wären die Folgen | funk MrWissen2go
https://kurz.zdf.de/G0Oc/

Streit um Correctiv: zwischen Fakten und Meinung | ARD ZAPP
https://kurz.zdf.de/UZiF9/

"Correctiv" zu rechtsextremem Geheimtreffen mit AfD | 3Sat Kulturzeit
https://kurz.zdf.de/RycG/


Host: Jo Schück
Redaktion ZDF: Dr. Stefan Münker
Formatentwicklung ZDF: Vanessa Olivier, Leonie Steinfeld  
Redaktion Social Media ZDF: Laura Díaz, Muriel Spiegel, Schahrzad Zamankhan, LaraCeline Saalmann
Online Redaktion ZDF: Anna Ernst
Produktionsmanagement ZDF: Christiane Alsfasser 

13 Fragen ist ein Format von ZDFkultur in Zusammenarbeit mit Hyperbole.

Regie / Autor*in: Katharina Lauck, Niels Folta
Redaktion: Katharina Schaar, Althea Pappas, Caroline Weigele, Henrike Rau
Social Media Redaktion: Clemens Egger, Malik Jalloh
Kamera: Michel Gumnior, Fabian Uhlmann, Taner Asma, Sebastian Linder
Licht: Micha Plundrich, Ulrich Kalliske
Ton & Tonmischung: Wladimir Gelwich
Set Design: Justus Saretz
Aufnahmeleitung: Denise Ghard
Schnitt: Suraj Chandran
Grafik: Mark Trompeter
Maske: Jula Hoepfner
Produzent: Bastian Asdonk
Produktionsleitung: Laura Obereisenbuchner
Produktionsassistenz: Lina Willeckes